AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Lilio Health GmbH Webshop 

1. Geltungsbereich
   • Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle zwischen der Lilio Health GmbH, Lichtenbergstraße 8, 85748 Garching bei München, gesetzlich vertreten durch ihren Geschäftsführer Sven Markschläger (nachfolgend „Lilio“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) über den Lilio Webshop geschlossene Verträge einschließlich der zugrundeliegenden Angebote, Annahmeerklärungen und Applikationen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Lilio stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
   • Die AGB gelten gegenüber natürlichen Personen, die den Vertrag mit Lilio zu einem Zweck schließen, der nicht überwiegend ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (nachfolgend „Verbraucher“).
     
     
2. Vertragsschluss
   • Die Darstellung von Produkten im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung durch den Kunden (invitatio ad offerendum) dar.
   • Der Kunde kann im Webshop Waren aus dem Sortiment von Lilio, insbesondere das Lilio Band, auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Der Kunde kann weitere Waren in den Warenkorb legen, Waren im Warenkorb überprüfen, Waren aus dem Warenkorb entfernen oder die Stückzahl verändern. Im Warenkorb kann der Kunde über den Button „Zur Kasse“ zum Bestellabschluss gelangen. Dort gelangt der Kunde jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der er seine Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen kann. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der der Kunde seine Angaben überprüfen und etwaige Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) korrigieren kann, indem er bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klickt. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ die AGB akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
   • Lilio schickt dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Lilio eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Der Vertrag kommt erst zustande, indem Lilio nach Eingang der Bestellung des Kunden, je nachdem, welche der nachfolgenden Varianten zuerst eintritt, (a) mit einer weiteren E-Mail den Versand der Ware bestätigt (nachfolgend „Versandbestätigung“), (b) den Kunden nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung auffordert, (c) die Ware ausliefert oder (d) ausdrücklich die Annahme erklärt. Erfolgt dies nicht innerhalb von zehn Tagen, so gilt die Bestellung als abgelehnt.
   • Mit der Bestellbestätigung oder der Versandbestätigung, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, werden dem Kunden die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren und diese AGB einschließlich der Widerrufsbelehrung von Lilio auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch Lilio erfolgt grundsätzlich nicht.
   • Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Übersetzungen dieser AGB in andere Sprachen dienen lediglich zur Information des Kunden. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.
     
     
3. Lieferung, höhere Gewalt
   • Lilio liefert die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart, bestimmt Lilio die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen. Der Versand der Ware erfolgt in der Regel per Paketversand. Von Lilio angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Bestellung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware im Webshop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 5 bis 7 Werktage.
   • Lilio ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. Wenn Lilio Bestellungen nach eigenem Ermessen durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden durch die Teillieferung keine zusätzlichen Versandkosten. Erfolgen eine Teillieferung auf den Wunsch des Kunden, berechnet Lilio gegebenenfalls zusätzliche Versandkosten hierfür.
   • Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Lilio liefert nur innerhalb Deutschlands.
   • Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhergesehener Ereignisse, z.B. Betriebsstörungen, rechtmäßige Streiks oder Aussperrungen, Epidemien oder Pandemien, behördliche Maßnahmen, Naturkatastrophen, etc., die Lilio ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorübergehend daran hindern, die Ware zum vereinbarten Termin oder zur vereinbarten Frist zu liefern, berechtigen Lilio, den Liefertermin bzw. die Lieferfrist um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen – längstens jedoch für vier Wochen – hinauszuschieben. Lilio und der Kunde sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern die vorgenannten Gründe zu einer Terminverlängerung von mehr als vier Wochen führen. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.
     
     
4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Ware im Eigentum von Lilio.

1. Preise und Versandkosten
   • Alle Preise, die auf der Website von Lilio angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
   • Die Versandkosten werden im Bestellformular angegeben. Sie sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen. Sofern Lilio freiwillig einen kostenlosen Versand vornimmt, wird dies im Bestellformular entsprechend angezeigt.
   • Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
   • Von mehreren auf die Bestellung anwendbaren Rabatten gilt jeweils nur der Höchste. Reduzierte Ware ist nicht rabattfähig.
     
     
2. Zahlungsmodalitäten
   • Dem Kunden stehen die im Rahmen des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
   • Die Zahlung des Kaufpreises ist, soweit nicht anders angegeben, unmittelbar mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Rechnung oder Nachname ist der zu zahlende Preis erst fällig, nachdem die Ware geliefert wurde.
   • Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Kommt der Kunde in Verzug, ist Lilio berechtigt, für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
   • Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Lilio nicht aus. 
   • Der Kunde kann gegen Forderungen von Lilio nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen und rechtskräftig festgestellten Forderungen oder mit Forderungen, die im Gegenseitigkeitsverhältnis zu den Forderungen von Lilio stehen oder dem Kunden infolge eines Widerrufs erwachsen, aufrechnen.
   • Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde gegenüber Forderungen von Lilio nur geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
     
     
3. Sachmängelgewährleistung, Garantie
   • Lilio haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche wegen Mängeln stehen dem Kunden jedoch nur zu, soweit die Haftung von Lilio nicht gemäß Ziffer 8 ausgeschlossen oder beschränkt ist.
   • Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Lilio gelieferten Waren nur, wenn eine solche ausdrücklich gesondert schriftlich abgegeben wurde.
     
     
4. Haftung
   • Für etwaige Schäden haftet Lilio unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie vertrauen durften (nachfolgend „wesentliche Nebenpflicht“), beschränkt sich die Haftung von Lilio auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht, die keine wesentliche Nebenpflicht ist, haftet Lilio nicht.
   • Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, für die Haftung für Produktfehler aufgrund gesetzlichen Produkthaftungsrechts, für Datenschutzverstöße sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.
   • Soweit die Haftung von Lilio ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Lilio.
     
     
5. Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
   • Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Lilio nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.

Widerrufsbelehrung   Widerrufsrecht   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Lilio Health GmbH, Lichtenbergstraße 8, 85748 Garching bei München, E-Mail customer-care@lilio.de, Tel. +4915111248801, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.   Folgen des Widerrufs   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

• Über das Muster-Widerrufsformular informiert Lilio nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)   An Lilio Health GmbH, Lichtenbergstraße 8, 85748 Garching bei München, E-Mail customer-care@lilio.de, Tel. +4915111248801: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen

 

1. Alternative Streitbeilegung
   • Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: support@lilio-health.com.
   • Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir weder bereit noch verpflichtet.
     
     
2. Datenschutz

Lilio verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung von Lilio unter https://lilio.de/policies/privacy-policy

1. Schutzrechte

Sämtliche Logos, Fotografien und sonstigen Abbildungen im Webshop und den gelieferten Waren einschließlich beigelegter Dokumente sind markenrechtlich und/oder urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne Zustimmung von Lilio, insbesondere die unbefugte Vervielfältigung von Abbildungen, ist untersagt und wird rechtlich verfolgt.

1. Hinweis nach dem Batteriegesetz

In einigen von Lilio verkauften Waren werden auch Batterien verwendet. Batterien dürfen nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden. Endverbraucher sind gesetzlich verpflichtet, alle gebrauchten Batterien und Akkus zurückzugeben, z.B. bei den öffentlichen Sammelstellen oder dort, wo Batterien verkauft werden. Batterien sind mit einer durchgestrichenen Mülltonne

 

und mit den die spezifische Batterie betreffenden chemischen Zeichen des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls

Cd (=Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium)

Hg (= Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber)

Pb (= Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei)

gekennzeichnet. Der Kunde kann gebrauchte Batterien in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) oder an der folgenden Adresse jeweils unentgeltlich zurückgeben: Lilio Health GmbH, Lichtenbergstraße 8, 85748 Garching bei München.

1. Schlussbestimmungen
   • Auf Verträge zwischen Lilio und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, wenn der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat oder sein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.
   • Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
   • Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

Letzte Aktualisierung: 27.08.2024